04.07.2019 / komba gewerkschaft nrw

KiBiz: Positive Ansätze mit viel Luft nach oben

Ingo Bings (stellvertretender Vorsitzender des Fachbereiches Erziehung) und Sandra van Heemskerk (stellvertretende Landesvorsitzende der komba gewerkschaft nrw) nahmen am KiBiz-Werkstattgespräch teil. Foto: © komba gewerkschaft nrw
Ingo Bings (stellvertretender Vorsitzender des Fachbereiches Erziehung) und Sandra van Heemskerk (stellvertretende Landesvorsitzende der komba gewerkschaft nrw) nahmen am KiBiz-Werkstattgespräch teil. Foto: © komba gewerkschaft nrw

Die Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) geht in die entscheidende Phase. Nach einer schriftlichen Stellungnahme der komba gewerkschaft nrw im Rahmen der Verbändeanhörung des Familienministeriums kam es am Mittwoch (3. Juli) zu einem weiteren Austausch mit der Politik.

An einem Werkstattgespräch mit den Landtagsfraktionen von CDU und FDP nahmen Sandra van Heemskerk (stellvertretende Landesvorsitzende) und Ingo Bings (stellvertretender Vorsitzender des Fachbereiches Erziehung) teil. Sie nutzten die Gespräche, um einmal mehr ihre Forderungen und Expertise in den KiBiz-Reformprozess einzubringen. Bereits seit 2017 haben Impulse der komba gewerkschaft nrw, unter anderem durch die Teilnahme am KiBiz-Beirat, kontinuierlich ihren Weg in das Verfahren gefunden.

Die komba gewerkschaft nrw nutzte im Beisein von Familienminister Dr. Joachim Stamp (FDP) die Gelegenheit, ihre Positionen nochmals zu verdeutlichen. Generell erkennt sie durchaus positive Aspekte und sieht einige ihrer gewerkschaftlichen Forderungen im Ansatz berücksichtigt. Dazu zählen beispielsweise die konkrete Formulierung der Verfügungszeiten, die Aufnahme von Leitungsfreistellungen ins Gesetz und ein verbesserter Fachkraft-Kind-Schlüssel. Die Ausgestaltung bleibt jedoch hinter dem Forderungsniveau der komba nrw zurück. „Wir sehen das Festhalten an der Berechnungsformel über Kindpauschalen, Gruppenformen und Buchungszeiten kritisch. Die identische Formel wird für die Berechnung von Verfügungszeiten und Leitungsfreistellung genutzt. Eine solche Berechnung wird nicht funktionieren. Sie widerspricht der Realität in den Einrichtungen“, kritisierte van Heemskerk.

Keinen ausreichenden Anreiz gibt das Gesetz unter anderem für eine zukunftsweisende und weitreichende Ausbildungsoffensive. Zwar sei die praxisintegrierte Ausbildung durch eine Vergütung attraktiver geworden, aber auch die generalisierte Erzieher/innenausbildung müsse künftig vergütet werden. Dies ist eine von zahlreichen Verbesserungen, die es aus Sicht der komba gewerkschaft nrw im weiteren Verlauf zu diskutieren und aufzunehmen gilt.

Die komba gewerkschaft begleitet weiterhin den Weg der KiBiz-Reform – und das nicht nur im Gespräch mit der Politik. In Infoveranstaltungen am 4. Juli in Plettenberg und im September in weiteren NRW-Regionen will die komba nrw über den Gesetzesentwurf informieren und mit Beschäftigten ins Gespräch kommen.

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