RP Online: Feuerwehr-Überstunden in Düsseldorf

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komba Gewerkschaft appelliert an OB Elbers

Beitrag in der RP Online vom 18. Februar 2013, Text: Stefani Geilhausen

Düsseldorf (RPO). In einem offenen Brief an Oberbürgermeister Dirk Elbers fordert die Gewerkschaft Komba die Stadtspitze auf, in Sachen Überstunden-Ausgleich neue Verhandlungen aufzunehmen.

Komba-Justiziar Eckhard Schwill appelliert in dem Schreiben, das am Wochenende an den OB ging, dem Beispiel anderer Städte zu folgen und „um den Frieden in der Feuerwehr zu wahren, eine Entschädigung an alle Feuerwehrbeamten“ für die in den Jahren 2001 bis 2005 angefallenen Überstunden zu zahlen.

Spätestens bei den Verhandlungen über die Neuregelung der Feuerwehr-Arbeitszeit, die 2006 aufgrund einer EU-Richtlinie notwendig wurde, hätte „aus Gründen der Fürsorgepflicht des Dienstherren eine Prüfung möglicher Ansprüche der Beamten“ durch die Verwaltung erfolgen müssen. Dies sei aber anscheinend nicht geschehen. Bereits als 2001 einer der Beamten seinen Überstundenanspruch im Widerspruchsverfahren gegen die Stadt durchsetzte, sei zudem für den Dienstherrn erkennbar gewesen, „dass hier nicht nur für die antragstellenden Beamten ein Anspruch bestehen kann“.

Laut Schwill gehe aus einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im vergangenen Jahr zudem hervor, dass die Stadt von Anfang an eine Entschädigung an alle Beamten hätte zahlen müssen, unabhängig davon, ob ein Antrag gestellt worden ist“. Daher gebiete es der Anstand, dass die Stadt nicht von dem Verjährungsargument Gebrauch mache, sondern an den Verhandlungstisch zurückkehre, um mit dem Personalrat einen „gerechten Ausgleich für die Feuerwehrbeamten zu finden“.

Nach einer Änderung der EU-Gesetzgebung im Jahr 1996 gilt für Berufsfeuerwehren die 48-Stunden-Woche. Bei deutschen Wehren waren 54 Wochenstunden üblich. Erst 2007 wurde die Arbeitszeit neu geregelt, wonach die Beamten freiwillig sechs Stunden mehr als vorgesehen arbeiten und dafür eine Vergütung erhalten. Gleichzeitig wurde mehr Nachwuchs ausgebildet, so dass demnächst genügend Kräfte zur Verfügung stehen, um auch in Düsseldorf die 48-Stunden-Woche umzusetzen.

Zum Beitrag "Feuerwehr-Überstunden in Düsseldorf", RP Online vom 18.02.2013.